Flucht über den Luftweg SV

Autorin: Saskia Ebert

Ein Text der Initiative OpenRewi. Wie du ihn verbesserst, ist hier beschrieben.

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Schwierigkeitsgrad: Anfänger*innen

Lösung: Flucht über den Luftweg

Sachverhalt

A ist eine 20 Jahre alte Studentin türkischer Staatsangehörigkeit mit kurdischer Volkszugehörigkeit. A studiert Wirtschaft an der Akdeniz-Universität in Antalya. Sie ist bereits seit mehreren Jahren gemeinsam mit einigen Freund*innen in der Jugendorganisation der HDP aktiv und seit dem Studium auch in einer HDP-nahen studentischen Organisation tätig. Mit einer Gruppierung der Jugendorganisation unterstützte sie bei der Kommunalwahl im Jahr 2019 die HDP. Sie verteilte Flyer an ihrem Campus und organisierte Informationsveranstaltungen an ihrer Universität. Zu der Unterstützung hatten führende Personen der HDP aufgerufen. Auch veröffentlicht sie auf einem eigenen Twitteraccount gelegentlich Statements zur Situation von Kurd*innen in der Türkei und teilt Tweets anderer HDP-Mitglieder.

Bei einem Besuch in ihrer Heimatstadt Gaziantep wurde A zusammen mit Freund*innen auf dem Nachhauseweg von einem Treffen der HDP-Jugendorganisation von Zivilbeamten kontrolliert. Diese behaupteten, die Gruppe habe Rauschmittel bei sich und führten die Gruppe auf die lokale Dienstelle ab. A musste sich dort vor den männlichen Sicherheitskräften vollständig entkleiden, um zu beweisen, dass sie keine Drogen mit sich führe, wurde jedoch anschließend entlassen. An den darauffolgenden Tagen traute sich A nicht mehr das Haus zu verlassen.

Schließlich musste sie jedoch nach Antalya zurückkehren. Sie erfuhr kurz vor ihrer Abfahrt, dass an ihrer Universität eine Veranstaltung ihrer studentischen Organisation gewaltsam durch die Polizei beendet wurde und mehrere ihrer Kommiliton*innen wegen Terrorverdachts inhaftiert wurden. A, die nur wegen ihres ungeplant längeren Aufenthalts in Gaziantep und nicht an ihrer Universität gewesen war, beschloss nun, dass sie nicht mehr in der Türkei bleiben kann, da sie befürchtete bei der nächsten Gelegenheit ähnlich wie ihre Freund*innen wegen Terrorverdachts inhaftiert zu werden. A reiste mit der finanziellen Unterstützung ihres ebenfalls in der HDP tätigen Onkels per Flugzeug über Ankara nach Frankfurt am Main und stellte nach einem zweiwöchigen Aufenthalt in Deutschland einen Asylantrag.

Fallfrage

Hat A einen Anspruch auf Asyl gemäß Art. 16a GG?

Dieser Text wurde von der Initiative für eine offene Rechtswissenschaft OpenRewi erstellt. Wir setzen uns dafür ein, Open Educational Ressources für alle zugänglich zu machen. Folge uns bei Twitter oder trage dich auf unseren Newsletter ein.

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Inhaltsverzeichnis des Buches

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§ 1 Nationales Asylverfahrensrecht

1) Liana Gelashvili sucht Schutz: Sachverhalt | Lösung
2) Louay al Amiris Ankunft: Sachverhalt | Lösung
3) Beschleunigtes Asylverfahren am Flughafen BER: Sachverhalt | Lösung
4) Familie Nkrumah: Sachverhalt | Lösung
5) Chen Lu will arbeiten: Sachverhalt | Lösung
6) Flucht aus der Ukraine: Sachverhalt | Lösung

§ 2 Asylverfahrensrecht im europäischen Kontext

7) Vorbereitung ist die halbe Miete: Sachverhalt | Lösung
8) Das Dublin-Roulette Teil 1: Wer ist zuständig?: Sachverhalt | Lösung
9) Das Dublin-Roulette Teil 2: Wer ist zuständig?: Sachverhalt | Lösung
10) Dublin-Bescheid – was nun?: Sachverhalt | Lösung
11) Über ganz Europa verstreut: Sachverhalt | Lösung
12) Anerkannt in Griechenland – zurück nach Moria?: Sachverhalt | Lösung

§ 3 Materielles Asylrecht

13) Flucht über den Luftweg: Sachverhalt | Lösung
14) Ahmadiyya in Pakistan: Sachverhalt | Lösung
15) Gleichgeschlechtliche Liebe: Sachverhalt | Lösung
16) Häusliche Gewalt: Sachverhalt | Lösung
17) Gefahr durch Taliban: Sachverhalt | Lösung
18) Kriegsdienstverweigerung in Syrien: Sachverhalt | Lösung
19) Willkürliche Gewalt: Sachverhalt | Lösung
20) Allgemeine Lebensbedingungen: Sachverhalt| Lösung
21) Traumatisiert: Sachverhalt | Lösung
22) Dialyse in Armenien: Sachverhalt | Lösung

§ 4 Entscheidungsmöglichkeiten des BAMF und der Asylprozess

23) In Deutschland geboren: Sachverhalt | Lösung
24) Syrer oder Jordanier? Sachverhalt | Lösung
25) Familie Nkrumah 2: Sachverhalt | Lösung
26) Neue Elemente, neue Erkenntnisse: Sachverhalt | Lösung
27) Von einem EU-Mitgliedstaat in den nächsten: Sachverhalt | Lösung
28) Familie Khatib will in Deutschland bleiben: Sachverhalt | Lösung
29) Schluss mit Schutz?: Sachverhalt | Lösung
30) Das BAMF hat entschieden – was nun?: Sachverhalt | Lösung

§ 5 Rechte und Pflichten nach Schutzzuerkennung

31) Taraneh will reisen: Sachverhalt | Lösung
32) Gefangen in Kreuztal: Sachverhalt | Lösung
33) Gekommen um zu bleiben: Sachverhalt| Lösung
34) Recht auf Eltern – auch nach dem 18. Geburtstag?: Sachverhalt | Lösung
35) Familienleben nur in Deutschland möglich: Sachverhalt | Lösung
36) Soll das Familienleben an der Prüfungsangst scheitern?: Sachverhalt | Lösung
37) Die kleine Delina will zu ihrer Mutter: Sachverhalt | Lösung
38) Hochzeit im Libanon, Wiedersehen in Deutschland?: Sachverhalt | Lösung
39) Allein in Deutschland, Familie in Aleppo: Sachverhalt | Lösung
40) Schutz für die gesamte Familie?: Sachverhalt | Lösung

§ 6 Rechtsstellung nach Antragsablehnung und Aufenthaltssicherung

41) Spurwechsel? Nicht so einfach!: Sachverhalt | Lösung
42) Explosion im Hafen von Beirut: Sachverhalt | Lösung
43) Aus der Duldung in die Ausbildung?: Sachverhalt | Lösung
44) Gesicherte Festanstellung: Sachverhalt | Lösung
44a) 18 Monate auf Bewährung: Sachverhalt | Lösung
45) Auszubildend – und gut integriert?: Sachverhalt | Lösung
46) Geduldet – und gut integriert?: Sachverhalt | Lösung
47) Drohende Abschiebung trotz Betreuung?: Sachverhalt | Lösung
48) Elektroanlagenmonteurin: Sachverhalt | Lösung

§ 7 Sozialleistungen im Flüchtlingskontext

49) Die Existenzsicherungssysteme im Überblick: Sachverhalt | Lösung
50) Das gekürzte Existenzminimum: Sachverhalt | Lösung
51) 18 Monate in Deutschland: Sachverhalt | Lösung

§ 8 Nicht-humanitäres Aufenthaltsrecht

52) Studieren geht über Probieren: Sachverhalt | Lösung
53) Studium wechsel dich!: Sachverhalt | Lösung
54) Nicht nur Uni, sondern auch Arbeit?: Sachverhalt | Lösung
55) Master in der Tasche – und dann?: Sachverhalt | Lösung
56) Mitarbeit im Familienbetrieb: Sachverhalt | Lösung
57) Abschlussfall: Familiennachzug in einer "Patchwork-Familie": Sachverhalt | Lösung

Flucht über den Luftweg SV

Sachverhalt

Fallfrage

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Fußnoten