Verwaltungsrecht in der Klausur/ Das Lehrbuch


Ein OER-Leuchtturmprojekt für die Rechtswissenschaft
Ein Projekt von OpenRewi

Verwaltungsrecht in der Klausur

Herausgegeben von

Nikolas Eisentraut


Zitiervorschlag: Bearbeiter*in, in: Eisentraut, Verwaltungsrecht in der Klausur, §, Rn.

Dieses Buch ist unter der Creative-Commons-Lizenz BY-SA 4.0 offen lizenziert.

"Das Buch ist sicher ein sehr brauchbares Mittel, um sich auf die Examensklausuren im öffentlichen Recht vorzubereiten." Prof. Dr. Michael Sachs, in: JURA 2020, Heft 6, S. VIII

Versionshinweis:

Verwaltungsrecht in der Klausur ist auch bei De Gruyter erschienen.

Es kann in den Formaten pdf (zum Download) und epub (zum Download) Open Access heruntergeladen werden.

Außerdem kann das Werk als gedrucktes Buch unter der folgenden ISBN erworben werden: 978-3-11-065613-8

Schließlich kann das Buch auch im Word-Format (docx) heruntergeladen werden (zum Download).

Das vorliegende Lehrbuch zum Verwaltungsrecht ist das erste offen lizenzierte Lehrbuch in der deutschen Rechtswissenschaft. Es will als „Leuchtturmprojekt“ die Idee freier Bildungsmaterialien (sog. Open Educational Resources) in den Bereich der rechtswissenschaftlichen Ausbildungsliteratur tragen und zum Nachahmen anregen.

Es betritt dafür in mehrerlei Hinsicht Neuland:

Erstens kann das Lehrbuch vollständig kostenlos im Internet gelesen, heruntergeladen und geteilt werden.

Zweitens ist das Lehrbuch offen lizenziert: Jede*r ist daher herzlich dazu eingeladen, die Inhalte des Lehrbuchs zu eigenen Zwecken zu nutzen, es zu bearbeiten, darauf aufbauende Unterlagen zu erstellen und es weiterzuentwickeln (s. näher zur Creative Commons Lizenz CC BY‑SA 4.0 das Kapitel „Die offene Lizenz: Was darf ich mit dem Lehrbuch alles machen?“).

Drittens betritt das Lehrbuch didaktisch Neuland: Aus verwaltungsprozessualer, weil klausurrelevanter Perspektive werden die zentralen Strukturen und Probleme des Allgemeinen Verwaltungsrechts und der relevanten Bezüge zum Besonderen Verwaltungsrecht wissenschaftlich aufbereitet und anhand von Beispielen erklärt. Die Darstellung richtet sich also an der bereichsübergreifenden Prüfungsrealität der Studierenden aus, anstatt nur einzelne Rechtsbereiche isoliert darzustellen. Das Lehrbuch begleitend ist das aus 16 großen Fällen bestehende Fallrepetitorium "Fälle zum Verwaltungsrecht" im Carl Grossmann Verlag erschienen. Das Fallrepetitorium ist ebenfalls offen lizenziert und kann online kostenlos gelesen und heruntergeladen werden. Zudem kann es online auf Wikibooks gelesen werden.

Natürlich bedeutet kostenlos nicht, dass mit der Herstellung des Buches keine Kosten verbunden gewesen wären: Ohne die Förderung des Fellow-Programms Freies Wissen hätte ich weder die Kapazitäten, noch die finanziellen Mittel aufbringen können, um ein so umfassendes Lehrbuchprojekt unter offener Lizenz zu realisieren. Alle Autor*innen haben ihre Beiträge unter enormem Zeiteinsatz ehrenamtlich erstellt; ihnen gebührt mein größter Dank, weil sie voller Überzeugung für die gute Sache keine Mühen gescheut haben, um unser Projekt zu einem Erfolg werden zu lassen. Von Herzen möchte ich mich bei meiner Lebensgefährtin Anne Klitscher für ihre Unterstützung von Projektbeginn an bedanken. Dem De Gruyter Verlag gebührt Dank für das offene Interesse an diesem neuartigen Lehrbuchkonzept. Eine Verlagsveröffentlichung wäre schließlich ohne die großzügige finanzielle Unterstützung der Freien Universität Berlin nicht möglich gewesen. Wer das Lehrbuch künftig finanziell unterstützen möchte: Rund 5 Euro von jeder verkauften Printausgabe fließen in die 2. Auflage.

Ich möchte alle Leser*innen dazu einladen, das Lehrbuch zu einer optimalen Lernressource zu machen. Bei Verständnisfragen oder Anmerkungen könnt ihr euch einfach mit einer E-Mail an mich wenden (mail@nikolaseisentraut.de). Weitere Möglichkeiten, euch am Lehrbuch zu beteiligen, findet ihr im Kapitel "Mitarbeit am Lehrbuch".

Last but not least: Das Lehrbuch legt selbstverständlich Wert auf eine geschlechtergerechte Sprache. Die Autor*innen gehen mit der damit einhergehenden sprachlichen Herausforderung ganz unterschiedlich um: Während sich teils gegenderte Sprache findet, wird andernorts ausschließlich die weibliche Form oder die männliche verwendet. Jeder Beitrag versteht sich selbstverständlich stets auch unter Einbeziehung aller anderen Geschlechter.

Die Beiträge befinden sich auf dem Stand September 2019.

Auch im Namen der Autor*innen wünsche ich reiche Erkenntnisse bei der Lektüre! Wir hoffen, dass das Lehrbuch breite Verwendung findet und freuen uns über jede Nachnutzung!

Berlin, September 2019

Nikolas Eisentraut

Inhaltsübersicht

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Vorwort

Inhaltsübersicht

Thematische Übersicht

Verwaltungsrecht in der Klausur – Die Fälle

Die offene Lizenz: Was darf ich mit dem Lehrbuch machen?

Das Fellow-Programm Freies Wissen

Zur Arbeit mit diesem Lehrbuch

Mitarbeit am Lehrbuch

Bearbeiter*innenverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Literaturüberblick


§ 1 Die Eröffnung der gutachterlichen Prüfung

A. Die gutachterliche Prüfung im Verwaltungsrecht (Rn. 2 - 161)
B. Die Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs (Rn. 162 - 221)
C. Überblick über die Klage- und Antragsarten der VwGO (Rn. 222 - 253)


§ 2 Die Anfechtungsklage

A. Die Statthaftigkeit der Anfechtungsklage (Rn. 2 - 279)
B. Weitere Zulässigkeitsvoraussetzungen der Anfechtungsklage (Rn. 280 - 505)
C. Begründetheit (Rn. 506 - 1415)


§ 3 Die Verpflichtungsklage

A. Die Statthaftigkeit der Verpflichtungsklage (Rn. 2 - 26)
B. Weitere Zulässigkeitsvoraussetzungen der Verpflichtungsklage (Rn. 27 - 45)
C. Begründetheit (Rn. 46 - 187)


§ 4 Die Fortsetzungsfeststellungsklage

A. Die Statthaftigkeit der Fortsetzungsfeststellungsklage (Rn. 2 - 31)
B. Weitere Zulässigkeitsvoraussetzungen der Fortsetzungsfeststellungsklage (Rn. 32 - 58)
C. Begründetheit (Rn. 59 - 68)


§ 5 Die allgemeine Leistungsklage

A. Die Statthaftigkeit der allgemeinen Leistungsklage (Rn. 2 - 29)
B. Weitere Zulässigkeitsvoraussetzungen der allgemeinen Leistungsklage (Rn. 30 - 47)
C. Begründetheit (Rn. 48 - 267)


§ 6 Die Feststellungsklage

A. Die Statthaftigkeit der Feststellungsklage (Rn. 2 - 76)
B. Weitere Zulässigkeitsvoraussetzungen der Feststellungsklage (Rn. 77 - 101)
C. Begründetheit (Rn. 102 - 204)


§ 7 Die verwaltungsgerichtliche Normenkontrolle

A. Die Statthaftigkeit der Normenkontrolle (Rn. 2 - 32)
B. Weitere Zulässigkeitsvoraussetzungen der Normenkontrolle (Rn. 33 - 59)
C. Begründetheit (Rn. 60 - 130)


§ 8 Einstweiliger Rechtsschutz 1: Der Antrag nach § 80 V VwGO

A. Die Statthaftigkeit des Antrags nach § 80 V VwGO (Rn. 2 - 28)
B. Weitere Zulässigkeitsvoraussetzungen des Antrags nach § 80 V VwGO (Rn. 29 - 48)
C. Begründetheit (Rn. 49 - 83)


§ 9 Einstweiliger Rechtsschutz 2: Der Antrag nach §§ 80, 80a VwGO

A. Die Statthaftigkeit des Antrags nach §§ 80, 80a VwGO (Rn. 2 - 32)
B. Weitere Zulässigkeitsvoraussetzungen des Antrags nach § 80 V VwGO (Rn. 33 - 45)
C. Begründetheit (Rn. 46 - 54)


§ 10 Einstweiliger Rechtsschutz 3: Der Antrag nach § 123 VwGO

A. Die Statthaftigkeit des Antrags nach § 123 VwGO (Rn. 2 - 9)
B. Weitere Zulässigkeitsvoraussetzungen des Antrags nach § 123 VwGO (Rn. 10 - 25)
C. Begründetheit (Rn. 26 - 48)


§ 11 Öffentliche Ersatzleistungen vor den Zivilgerichten

A. Unrechtshaftung (Rn. 2 - 60)
B. Kompensation für rechtmäßige, aber übermäßige Inanspruchnahme (Sonderopferentschädigung) (Rn. 61 - 110)

Thematische Übersicht

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A. Verwaltungsprozessrecht

  • Bedeutung und Funktion verwaltungsgerichtlicher Kontrolle (§ 1 Rn. 7 ff.)
  • Die Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs (§ 1 Rn. 162 ff.)
  • Die Klage- und Antragsarten der VwGO (Einführung und Überblick: § 1 Rn. 222 ff.)
    • Die Anfechtungsklage (Prüfungsschema: § 2 Rn. 1; Statthaftigkeit: § 2 Rn. 2 ff.; Weitere Zulässigkeitsvoraussetzungen: § 2 Rn. 280 ff.; Begründetheit: § 2 Rn. 506 ff.)
    • Die Verpflichtungsklage (Prüfungsschema: § 3 Rn. 1; Statthaftigkeit: § 3 Rn. 2 ff.; Weitere Zulässigkeitsvoraussetzungen: § 3 Rn. 27 ff.; Begründetheit: § 3 Rn. 46 ff.)
    • Die Fortsetzungsfeststellungsklage (Prüfungsschema: § 4 Rn. 1; Statthaftigkeit: § 4 Rn. 2 ff.; Weitere Zulässigkeitsvoraussetzungen: § 4 Rn. 32 ff.; Begründetheit: § 4 Rn. 59 ff.)
    • Die allgemeine Leistungsklage (Prüfungsschema: § 5 Rn. 1; Statthaftigkeit: § 5 Rn. 2 ff.; Weitere Zulässigkeitsvoraussetzungen: § 5 Rn. 30 ff.; Begründetheit: § 5 Rn. 48 ff.)
    • Die Feststellungsklage (Prüfungsschema: § 6 Rn. 1; Statthaftigkeit: § 6 Rn. 2 ff.; Weitere Zulässigkeitsvoraussetzungen: § 6 Rn. 77 ff.; Begründetheit: § 6 Rn. 102 ff.)
    • Die verwaltungsgerichtliche Normenkontrolle (Prüfungsschema: § 7 Rn. 1; Statthaftigkeit: § 7 Rn. 2 ff.; Weitere Zulässigkeitsvoraussetzungen: § 7 Rn. 33 ff.; Begründetheit: § 7 Rn. 60 ff.)
    • Der Antrag nach § 80 V VwGO (Prüfungsschema: § 8 Rn. 1; Statthaftigkeit: § 8 Rn. 2 ff.; Weitere Zulässigkeitsvoraussetzungen: § 8 Rn. 29 ff.; Begründetheit: § 8 Rn. 49 ff.)
    • Der Antrag nach §§ 80, 80a VwGO (Prüfungsschema: § 9 Rn. 1; Statthaftigkeit: § 9 Rn. 2 ff.; Weitere Zulässigkeitsvoraussetzungen: § 9 Rn. 33 ff.; Begründetheit: § 9 Rn. 46 ff.)
    • Der Antrag nach § 123 VwGO (Prüfungsschema: § 10 Rn. 1; Statthaftigkeit: § 10 Rn. 2 ff.; Weitere Zulässigkeitsvoraussetzungen: § 10 Rn. 10 ff.; Begründetheit: § 10 Rn. 26 ff.)

B. Allgemeines Verwaltungsrecht

  • Die Handlungsformen der Verwaltung (Einführung und Überblick: § 1 Rn. 222 ff.)
    • Der Verwaltungsakt (Begriff: § 2 Rn. 38 ff.; Wirksamkeit: § 2 Rn. 98 ff.; Rechtmäßigkeit: § 2 Rn. 553 ff.; Rücknahme und Widerruf: § 2 Rn. 836 ff.; Nebenbestimmungen: § 2 Rn. 204 ff. und 1388 ff.)
    • Der öffentlich-rechtliche Vertrag (§ 5 Rn. 65 ff.)
    • Der Realakt (Begriff: § 5 Rn. 6 ff.; Rechtmäßigkeit: § 6 Rn. 108 ff.)
    • Untergesetzliche Rechtsnormen (Rechtsverordnung: § 7 Rn. 23; Satzung: § 7 Rn. 24; Verwaltungsvorschrift: § 7 Rn. 25; Rechtmäßigkeit einer Norm: § 7 Rn. 72 ff.)
    • Plan und Planung (§ 1 Rn. 242)
    • Verwaltungsprivatrechtliches Handeln (§ 1 Rn. 243)
  • Die Organisation der Verwaltung (§ 2 Rn. 580 ff.)
  • Das Verwaltungsverfahren i.S.d. VwVfG (§ 2 Rn. 621 ff.)
  • Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung (§ 2 Rn. 554 ff.)
  • Ermessen und unbestimmter Rechtsbegriff (§ 2 Rn. 719 ff.)
  • Das subjektive öffentliche Recht (§ 2 Rn. 828)
  • Verwaltungsvollstreckungsrecht (Einführung: § 2 Rn. 1293 ff.)
  • Der öffentlich-rechtliche Abwehr- und Unterlassungsanspruch (§ 5 Rn. 65 ff.)
  • Recht der öffentlichen Ersatzleistungen / Staatshaftungsrecht (Struktur des Staatshaftungsrechts (§ 5 Rn. 153 ff.); Der Folgenbeseitigungsanspruch (§ 5 Rn. 169 ff.; zum Vollzugsfolgenbeseitigungsanspruch § 2 Rn. 1387); Der allgemeine öffentlich-rechtliche Erstattungsanspruch (§ 5 Rn. 189 ff.); Ausgleich für Inhalts- und Schrankenbestimmungen (§ 5 Rn. 212 ff.); Unrechtshaftung (§ 11 Rn. 1 ff.); Sonderopferentschädigung (§ 11 Rn. 61 ff.)

C. Besonderes Verwaltungsrecht

Verwaltungsrecht in der Klausur – Die Fälle

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Zusätzlich zum Lehrbuch ist ein aus 16 großen Fällen bestehendes Fallrepetitorium im Carl Grossmann Verlag erschienen. Das Fallrepetitorium ist zudem online unter der Creative-Commons-Lizenz BY-SA 4.0 auf wikibooks.org erschienen und kann unter https://de.wikibooks.org/wiki/Verwaltungsrecht_in_der_Klausur/_Die_Fälle gelesen und bearbeitet werden. Anhand der Fälle können die Lehrbuchsausführungen in der Klausurpraxis nachvollzogen und das Klausuren-Lösen geübt werden.

Folgende Fälle werden behandelt:

Fall 1: Anfechtungsklage bei einer Ordnungsverfügung nach der polizeilichen Generalklausel
Fall 2: Anfechtungsklage bei Nebenbestimmungen
Fall 3: Drittanfechtungsklage gegen eine Baugenehmigung
Fall 4: Verpflichtungsklage auf Erteilung einer Baugenehmigung
Fall 5: Verpflichtungsklage auf polizeiliches Einschreiten wegen Schmähkritik
Fall 6: Fortsetzungsfeststellungsklage gegen Aufenthaltsverbot für Fußballfans
Fall 7: Fortsetzungsfeststellungsklage gegen die Untersagung eines politischen Straßentheaters
Fall 8: Fortsetzungsfeststellungsklage auf Feststellung des Bestehens eines Zulassungsanspruchs einer Partei zu einer kommunalen Einrichtung
Fall 9: Leistungsklage zur Geltendmachung eines Anspruchs aus öffentlich-rechtlichem Vertrag
Fall 10: Vorbeugende Unterlassungsklage bei staatlichem Informationshandeln
Fall 11: Feststellungsklage bei staatlicher Warnung im Internet vor einer Versammlung
Fall 12: Nichtigkeitsfeststellungsklage bei fehlerhafter Gaststättenerlaubnis
Fall 13: Verwaltungsgerichtliche Normenkontrolle und Kommunalverfassungsstreit
Fall 14: Antrag nach § 80 V VwGO bei einer Versammlung unter Auflagen
Fall 15: Antrag nach § 123 VwGO auf Zulassung zu einer Kindertagesstätte
Fall 16: Staatshaftung für unzureichende Badeaufsicht

Die offene Lizenz: Was darf ich mit dem Lehrbuch machen?

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Dieses Lehrbuch ist unter der Creative-Commons-Lizenz BY-SA 4.0 offen lizenziert worden. Die offene Lizenz ermöglicht es, dass die Ausführungen im Lehrbuch als Grundlage für viele weitere Open-Educational-Resources-Projekte dienen können. Professor*innen, Anwendungskursleiter*innen, Studierende, aber auch alle darüber hinaus Interessierten sind herzlich dazu eingeladen, das Lehrbuch zu ihren Zwecken zu nutzen, zu bearbeiten und weiterzuentwickeln.

Was bedeutet die Lizenz im Einzelnen?

Das Lehrbuch darf in jedwedem Format oder Medium vervielfältigt und weiterverbreitet werden!

Wenn ein Professor, ein*e Anwendungskursleiter*in oder ein privater Repetitor also findet, unser Lehrbuch sei so gut, dass er es allen Studierenden zur Verfügung stellen möchte: Nur zu! Jeder kann das Lehrbuch und die Abschnitte darin frei verbreiten und allen Interessierten zur Verfügung stellen.'

Das Lehrbuch und Ausschnitte daraus dürfen geremixt und verändert werden und es darf auf dem Lehrbuch aufgebaut werden, und zwar für beliebige Zwecke, sogar kommerziell!

Wenn ein Professor, ein*e Anwendungskursleiter*in oder privater Repetitor also findet, die Ausführungen in einem Abschnitt des Lehrbuchs eigneten sich perfekt für eine eigene Falllösung, ein Skript oder eigene wissenschaftliche Ausführungen, kann er Auszüge daraus einfach verarbeiten und sie auch um eigene Ausführungen ergänzen.

Diese Rechte stehen jedoch nur unter zwei Einschränkungen offen:

Es müssen angemessene Urheber- und Rechteangaben gemacht, einen Link zur Lizenz beigefügt und angeben werden, ob Änderungen vorgenommen wurden.

Professoren, Anwendungskursleiter*innen oder Repetitoren müssen also darauf hinweisen, dass ihre Falllösung auf den Ausführungen in unserem Lehrbuch beruht und dass sie das Material verwenden, weil es unter einer offenen Lizenz veröffentlicht wurde. Außerdem müssen sie darauf hinweisen, wenn das Material verändert wurde; sie dürfen also nicht so tun, als ob ihre Ergänzungen von den Autor*innen zu verantworten wären.

Wenn das Material geremixt, verändert oder anderweitig direkt darauf aufbaut wird, dürfen die neuen Beiträge nur unter derselben Lizenz wie das Original verbreitet werden, also unter der Creative-Commons-Lizenz BY-SA 4.0.

Wer Passagen des Lehrbuchs als Grundlage für eigene Arbeiten verwendet, muss auch seine darauf beruhende Arbeit unter der Lizenz CC BY-SA 4.0 zur Verfügung stellen. Repetitoren, Anwendungskursleiter*innen oder Professoren, die auf Grundlage unseres Lehrbuchs Fälle, Skripte oder einen Aufsatz erstellen, sind dazu verpflichtet, diesen sodann unter offener Lizenz zu veröffentlichen. Auch diese Werke stehen dann also frei für alle zur Verfügung.

Formulierungsvorschlag bei Nutzung von Textpassagen aus dem Lehrbuch:

Dieser Text steht unter der Lizenz CC BY-SA 4.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0/deed.de). Er beruht auf dem Werk von Autor*in, in: Eisentraut, Verwaltungsrecht in der Klausur, § ##, Rn. ## (Link zur Originalquelle), ebenfalls veröffentlicht unter der Lizenz CC BY-SA 4.0. Für Änderungen ist allein der/die Urheber*in dieser Überarbeitung verantwortlich.

Mitarbeit am Lehrbuch

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Alle Leser*innen sind auch dazu eingeladen, hier auf Wikibooks am Lehrbuch mitzuarbeiten!

Das geht zunächst bei formalen Dingen:

  • Fällt euch ein Rechtschreib- /Grammatik- oder ähnlicher Fehler auf: Einfach im Browserfenster auf "Bearbeiten" klicken und korrigieren!
  • Im Dokument finden sich Wikibooks-interne Links, die bisher jedoch noch nicht im Wikibooks-internen Link hinterlegt sind. Dies darf sehr gerne einfach korrigiert werden (näher dazu hier).
  • Das Lehrbuch darf gerne noch interaktiver und dafür noch stärker verlinkt werden. Meint ihr also, irgendwo würde ein Link Sinn machen, um schnell zu einem Inhalt zu gelangen, der einen Aspekt gut erklärt, dann verlinkt ihn! Das gilt auch für die Fußnoten: Sobald ein in den Fußnoten zitierter Content frei im Internet zugänglich ist, darf dieser auch sehr gerne verlinkt werden. Für viele Urteile haben wir das bereits gemacht.

Ihr könnt zudem inhaltlich mitarbeiten. Die inhaltliche Mitarbeit ist jedoch nur unter erhöhten Anforderungen möglich. Dies hat einen besonderen Grund: Freien Bildungsmaterialien wird bisher oftmals kein Vertrauen in die Qualität entgegen gebracht. Einer Studie zur Zukunft des Lehrbuchs nach sind sich Studierende oft der Qualität von kostenlosen Online-Inhalten nicht sicher; die Lernmaterialien seien zwar einfach und kostenlos zu beschaffen, es bestehe aber häufig die Befürchtung, dass die Lernmaterialien nicht hochwertig seien. Um diesem Problem zu begegnen, ist das OER-Lehrbuch um eine von mir verantwortete Herausgeberschaft konzipiert worden. Für die fachliche Richtigkeit der einzelnen Abschnitte verbürgen sich die Autor*innen und die redaktionelle Betreuung durch mich soll Vertrauen in die Qualität der Veröffentlichung schaffen. Um meiner Verantwortung als Herausgeber gerecht werden zu können, bitte ich um Folgendes:

  • Inhaltliche Korrekturen: Findet ihr fachliche Fehler oder habt Verständnisfragen, würde ich euch bitten, euch zunächst an mich zu wenden (mail@nikolaseisentraut.de). In Rücksprache mit der/dem Ursprungsautor*in werden wir den Fehler natürlich umgehend korrigieren!
  • Inhaltliche Ergänzungen: Ihr möchtet eigene Ausführungen im Lehrbuch ergänzen? Folgendes ist zu beachten:
  1. Die Ausführungen müssen Lücken füllen, die im Lehrbuch bestehen.
  2. Die Ausführungen müssen sich didaktisch in das Konzept des Lehrbuchs einfügen.
  3. Die Ausführungen müssen vor Veröffentlichung von mir gereviewt werden. Dafür könnt ihr sie mir einfach an mail@nikolaseisentraut.de senden.

Vielen Dank!

Zur Arbeit mit diesem Lehrbuch

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Ein gutes rechtswissenschaftliches Lehrbuch sollte nicht nur Wissen vermitteln, sondern auch Erfahrungen teilen. Denn der anwendungsbezogene Zuschnitt der juristischen Staatsprüfungen macht es erforderlich, das erlernte Wissen in der Praxis des juristischen Gutachtens abbilden zu können. Eine gute Klausurdarstellung wird aber nur gelingen, wenn der oder die Schreibende ausreichend Erfahrung beim Schreiben von Klausuren gesammelt hat. Das vorliegende Lehrbuch macht es sich deshalb zur Aufgabe, nicht nur das zu beherrschende Wissen, sondern auch eine „best practice des Klausurschreibens“ zu vermitteln.

Anders als im Zivil- und Strafrecht sind Klausuren im Öffentlichen Recht von Anfang an prozessual eingekleidet. Die Studierenden werden also nicht nur an die Frage herangeführt, ob Ansprüche zwischen den Streitparteien bestehen, sondern auch an die in der Praxis zentrale Frage ihrer gerichtlichen Durchsetzbarkeit. Die Lösung von Klausuren im Verwaltungsrecht macht zu 90 % die Beantwortung der Frage erforderlich, ob eine Klage bzw. ein Antrag vor dem Verwaltungsgericht Aussicht auf Erfolg hat (näher zu den Prüfungskonstellationen § 1 Rn. 35 ff.). Was könnte also näher liegen, als ein Lehrbuch entsprechend dieser Klausurpraxis zu strukturieren?

Die Darstellung der einzelnen Themen erfolgt dafür orientiert am Gutachten in der Klausur. Diese Darstellungsform folgt nicht der Idee eines Generalschemas, mit dem alle verwaltungsrechtlichen Fälle erfasst werden könnten (zu Recht kritisch Schwerdtfeger/Schwerdtfeger, Öffentliches Recht in der Fallbearbeitung, 15. Aufl. 2018, Rn. 18). Das materiell-rechtliche Wissen wird vielmehr innerhalb der Struktur der klausurrelevanten gutachterlichen Prüfung der Klage- und Antragsarten erläutert. Während rein materiell-rechtliche Darstellungen die Lesenden oftmals mit der Frage allein lassen, wie das Wissen denn im juristischen Gutachten dargestellt werden sollte, präsentiert das vorliegende Lehrbuch das relevante Wissen und die zu beherrschenden Streitstände innerhalb der Besonderheiten der gutachterlichen Darstellung.

Die Ausführungen führen zunächst in die Themen ein und erklären die grundlegenden Zusammenhänge. Für Examenskandidat*innen und für die Lösung von Hausarbeiten relevante Aspekte sind extra gekennzeichnet worden und werden auf wissenschaftlichem Niveau vertieft, um den Lesenden die für ein Lehrbuch typische wissenschaftliche Durchdringung einer Problematik zu erlauben. Wer nur einen ersten Überblick erhalten will, kann auf die Lektüre der Vertiefungen zum Examenswissen und Hausarbeitswissen zunächst verzichten. Auch Formulierungsvorschläge werden i.S.v. „best practice“ angeboten. Die Ausführungen sind darüber hinaus mit Beispielen angereichert. Frei im Internet verfügbare Urteile/Beschlüsse sind in der digitalen Version des Lehrbuchs verlinkt, sodass direkt auf die relevante Rechtsprechung zugegriffen werden kann. Zudem wird das Lehrbuch von einem Fallrepetitorium begleitet, sodass das mit dem Lehrbuch erlernte Wissen anhand großer Klausurfälle auch in der praktischen Anwendung erprobt werden kann.

Die Beiträge des Lehrbuchs sind über Randnummern miteinander vernetzt, sodass trotz der Mehrzahl an mitwirkenden Autor*innen ein in sich geschlossenes Lernsystem entsteht. Randnummernverweise ohne §-Angabe beziehen sich auf den jeweils aufgeschlagenen §. Da in späteren Teilen des Lehrbuchs immer häufiger auf bereits eingangs vertieft ausgeführtes Wissen verwiesen wird, empfiehlt es sich, dem System des Lehrbuchs zu folgen und sich zunächst mit der Eröffnung der gutachterlichen Prüfung (§ 1) vertraut zu machen, bevor sodann die Anfechtungsklage (§ 2) und daran anschließend die weiteren Klage- bzw. Antragsarten bearbeitet werden.

In dem Kapitel „Literaturüberblick“ finden sich allgemeine weiterführende Literaturhinweise zum Verwaltungsrecht, wobei die dort angeführte Literatur überwiegend kostenpflichtig und nicht offen lizenziert ist. Auch die von den Autor*innen bearbeiteten einzelnen Abschnitte schließen mit Literaturhinweisen zu den jeweils spezifischen Fragestellungen, mittels derer einzelne Aspekte noch vertieft werden können.

Bearbeiter*innenverzeichnis

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Abromeit, Wolfgang, Dr., Ass.  iur. Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Europäisches und Deutsches Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht, Sozialrecht und Öffentliches Wirtschaftsrecht der Universität Potsdam
Baade, Björnstjern, Dr. Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Völkerrecht der Freien Universität Berlin
Benrath, Daniel, Dr., M.A. Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Berg- und Energierecht der Ruhr-Universität Bochum
Braun, Renana, LL.M. Referentin im Bundesministerium für Gesundheit
Brings-Wiesen, Tobias, Mag. iur. Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Medienrecht und Kommunikationsrecht der Universität zu Köln, Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Medienrecht
Burbach, Hendrik Rechtsanwalt bei Flick Gocke Schaumburg Bonn, Doktorand am Lehrstuhl für Öffentliches Recht der Universität Bonn
Creemers, Carola Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht unter Berücksichtigung europäischer und internationaler Bezüge der Universität Siegen, Rechtsreferendarin am LG Köln
Eickenjäger, Sebastian, Dr. Referatsleiter beim Senator für Inneres Bremen der Freien Hansestadt Bremen und Assoziierter Wissenschaftler am Zentrum für Europäische Rechtspolitik (ZERP), Universität Bremen
Eisentraut, Nikolas, Dipl.-Jur. Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Verwaltungsrecht der Freien Universität Berlin
Giere, Katrin Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht sowie Medienrecht der Universität Leipzig
Goldberg, Katharina Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Öffentliches Wirtschafts- und Umweltrecht der Helmut Schmidt Universität Hamburg
Hadank, Bernhard Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Öffentliches Wirtschaftsrecht, Sozialrecht der Freien Universität Berlin
Heilmann, Dorothea Ehemals wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht sowie Medienrecht der Universität Leipzig, nunmehr Hochschullehrerin an der HSF Meißen
Himstedt, Jana Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Verwaltungsrecht der Freien Universität Berlin
Ilal, Mariamo Katharina, LL.M. Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Verwaltungsrecht der Humboldt-Universität zu Berlin
Kaerkes, Christian Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institute for International Peace and Security Law der Universität zu Köln
Kienle, Thomas, Ass. iur. Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Verwaltungswissenschaft, Staatsrecht, Verwaltungsrecht und Europarecht an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
Kowalczyk, Dominik Marek Ehemals Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Finanzrecht, Umwelt- und Energierecht der Universität Greifswald, nunmehr Rechtsreferendar am Landgerichtsbezirk Rostock
Lemke, Tristan Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Staatsrecht, Verwaltungs- und Kommunalrecht an der Universität Potsdam
Milker, Jens, Dr., LL.M. Richter beim Verwaltungsgericht Mainz
Piecha, Sebastian, Dr. Verwaltungsjurist und Lehrbeauftragter an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW (FHöV NRW)
Senders, Julian Doktorand im Umweltrecht an der Friedrich-Schiller-Universität Jena, Wissenschaftlicher Mitarbeiter bei der Stiftung Umweltenergierecht, Würzburg
Steengrafe, Felix Syndikusrechtsanwalt mit Tätigkeitsbereich im Verwaltungs-, Umwelt-, Bau- und Planungsrecht
Stockebrandt, Patrick, Dr. Lehrbeauftragter an der Professur für Öffentliches Recht und Internationales Wirtschaftsrecht der Universität Siegen
Valentiner, Dana-Sophia Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Öffentliches Wirtschafts- und Umweltrecht der Helmut-Schmidt-Universität Hamburg
Weidinger, Roman Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Finanzrecht, Umwelt- und Energierecht der Universität Greifswald
Weinberg, Stefanie Rechtsanwältin bei Petersen Hardraht Pruggmayer Rechtsanwälte Steuerberater Leipzig, Doktorandin an der Universität Leipzig
Wichmann, Mira Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Umwelt- und Planungsrecht der Universität Leipzig

Abkürzungsverzeichnis

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a.A. andere Ansicht
a.a.O. am angegebenen Ort
Aufl. Auflage
Az.: Aktenzeichen
Beschl. v. Beschluss vom
BR-Drucks. Bundesrats-Drucksache
BT-Drucks. Bundestags-Drucksache
bzw. beziehungsweise
d.h. das heißt
e.A. eine Ansicht
Ed. Edition
EL Ergänzungslieferung
f./ff. folgender/folgende
Fn. Fußnote
GG Grundgesetz
ggf. gegebenenfalls
i.d.F. in der Fassung
i.E. im Erscheinen
i.S.v. im Sinne von
i.V.m. in Verbindung mit
m.w.N. mit weiteren Nachweisen
Rn. Randnummer
s. siehe
sog. sogenannte
u.a. unter anderem
Urt. v. Urteil vom
vgl. vergleiche
VwGO Verwaltungsgerichtsordnung
VwVG Verwaltungszustellungsgesetz
VwVfG Verwaltungsverfahrensgesetz des Bundes
z.B. zum Beispiel

Literaturüberblick

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Im Folgenden findet sich ein erster Literaturüberblick zum aktuellen Angebot verwaltungsrechtlicher Lehrbücher. Weiterführende Literaturhinweise zu den einzelnen Themen finden sich am Ende des jeweiligen Abschnitts innerhalb des Lehrbuchs.

A. Übergreifende Darstellungen

Detterbeck, Steffen Öffentliches Recht, 11. Aufl. 2018 29,99 €
Detterbeck, Steffen Allgemeines Verwaltungsrecht mit Verwaltungsprozessrecht, 17. Aufl. 2019 26,90 €
Kramer, Urs Allgemeines Verwaltungsrecht und Verwaltungsprozessrecht (mit Staatshaftungsrecht), 3. Aufl. 2017 9,90 €
Martini, Mario Verwaltungsprozessrecht und Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. Aufl. 2017 25,90 €
Schmidt, Rolf Verwaltungsprozessrecht, 19. Aufl. 2019 23,50 €
Schwerdtfeger, Gunther / Schwerdtfeger, Angela Öffentliches Recht in der Fallbearbeitung, 15. Aufl. 2018 29,80 €
Seiler, Christian Examens-Repetitorium Verwaltungsrecht, 6. Aufl. 2017 20,99 €
Sodan, Helge / Ziekow, Jan Grundkurs Öffentliches Recht, 8. Aufl. 2018 35,90 €
Uerpmann-Wittzack, Robert Examens-Repetitorium Allgemeines Verwaltungsrecht mit Verwaltungsprozessrecht, 5. Aufl. 2018 19,99 €
Wittern / Baßlsperger Verwaltungs- und Verwaltungsprozessrecht, 20. Aufl. 2016 28 €
Wolff, Hans J. / Bachof, Otto / Stober, Rolf / Kluth, Winfried

Verwaltungsrecht I, 13. Aufl. 2017

Verwaltungsrecht II, 7. Aufl. 2010

69 €

64 €

B. Darstellungen des Verwaltungsprozessrechts

Gersdorf, Hubertus Verwaltungsprozessrecht, 6. Aufl. 2019 17,99 €
Hufen, Friedhelm Verwaltungsprozessrecht, 11. Aufl. 2019 25,90 €
Mann, Thomas / Wahrendorf, Volker Verwaltungsprozessrecht, 4. Aufl. 2015 24,90 €
Schenke, Wolf-Rüdiger Verwaltungsprozessrecht, 16. Aufl. 2019 25 €
Wienbracke, Mike Verwaltungsprozessrecht, 3. Aufl. 2019 20 €
Würtenberger, Thomas Prüfe dein Wissen - Verwaltungsprozessrecht, 3. Aufl. 2007 22,50 €
Würtenberger, Thomas / Heckmann, Dirk Verwaltungsprozessrecht, 4. Aufl. 2018 25,90 €

C. Darstellungen des Allgemeinen Verwaltungsrechts

Bull, Hans Peter / Mehde, Veith Allgemeines Verwaltungsrecht mit Verwaltungslehre, 9. Aufl. 2015 29,99 €
Ehlers, Dirk / Pünder, Hermann Allgemeines Verwaltungsrecht, 15. Aufl. 2015 49,95 €
Erbguth, Wilfried / Guckelberger, Annette Allgemeines Verwaltungsrecht, 9. Aufl. 2018 25 €
Ipsen, Jörn Allgemeines Verwaltungsrecht, 11. Aufl. 2019 25,90 €
Maurer, Hartmut / Waldhoff, Christian Allgemeines Verwaltungsrecht, 19. Aufl. 2017 19,80 €
Peine, Franz-Joseph / Siegel, Thorsten Allgemeines Verwaltungsrecht, 12. Aufl. 2018 25,99 €
Will, Martin Prüfe dein Wissen - Allgemeines Verwaltungsrecht, 2012 19,80 €

D. Darstellungen des Besonderen Verwaltungsrechts

Ehlers, Dirk / Fehling, Michael / Pünder, Hermann

Besonderes Verwaltungsrecht, Band 1: Öffentliches Wirtschaftsrecht, 3. Aufl. 2012

Band 2: Planungs-, Bau- und Straßenrecht, Umweltrecht, Gesundheitsrecht, Medien- und Informationsrecht, 3. Aufl. 2013

Band 3: Kommunalrecht, Haushalts- und Abgabenrecht, Ordnungsrecht, Sozialrecht, Bildungsrecht, Recht des öffentlichen Dienstes, 3. Aufl. 2013

199,95 €

199, 99 €

199,95 €

Erbguth, Wilfried / Mann, Thomas / Schubert, Mathias Besonderes Verwaltungsrecht, 12. Aufl. 2015 28,99 €
Schoch, Friedrich Besonderes Verwaltungsrecht, 2018 59 €
Steiner, Udo / Brinktrine, Ralf Besonderes Verwaltungsrecht, 9. Aufl. 2018 54,99 €

E. Länderspezifische Darstellungen des Verwaltungsrechts

Baden-Württemberg

Kenntner, Markus, Öffentliches Recht in Baden-Württemberg, 2. Aufl. 2017

Ennuschat, Jörg/Ibler, Martin/Remmert, Barbara, Öffentliches Recht in Baden-Württemberg, 2. Aufl. 2017

32 €

29,80 €

Bayern

Becker, Ulrich / Heckmann, Dirk / Kempen, Bernhard / Manssen, Gerrit, Öffentliches Recht in Bayern, 7. Aufl. 2017

Becker, Ulrich / Heckmann, Dirk / Kempen, Bernhard / Manssen, Gerrit, Klausurenbuch Öffentliches Recht in Bayern, 4. Aufl. 2019

HUber, Peter M. / Wollenschläger, Ferdinand, Landesrecht Bayern, 2019

29,80 €

29,80 €

32 €

Berlin

Siegel, Thorsten / Waldhoff, Christian, Öffentliches Recht in Berlin, 2. Aufl. 2017

Musil, Andreas / Kirchner, Sören, Das Recht der Berliner Verwaltung, 4. Aufl. 2017

39,80 €

29,99 €

Brandenburg Bauer, Hartmut / Peine, Franz-Joseph, Landesrecht Brandenburg, 3. Aufl. 2016 34 €
Bremen Fischer-Lescano, Andreas / Sperlich, Peter, Landesrecht Bremen – Studienbuch, 2018 28 €
Hamburg Hoffmann-Riem, Wolfgang / Koch, Hans-Joachim, Landesrecht Hamburg –Studienbuch, 4. Aufl. 2019 i.E.
Hessen

Gornig, Gilbert / Horn, Hans-Detlef / Will, Martin, Öffentliches Recht in Hessen, 2018

Hermes, Georg / Reimer, Franz, Landesrecht Hessen, 9. Aufl. 2019

34,90 €

28 €

Mecklenburg-Vorpommern Schütz, Hans-Joachim / Classen, Claus Dieter, Landesrecht Mecklenburg-Vorpommern – Studienbuch, 3. Aufl. 2014 26 €
Niedersachsen Hartmann, Bernd J. / Mann, Thomas / Mehde, Veith, Landesrecht Niedersachsen - Studienbuch, 2. Aufl. 2018 28 €
Nordrhein-Westfalen

Dietlein, Johannes / Hellermann, Johannes, Öffentliches Recht in Nordrhein-Westfalen, 7. Aufl. 2019

Dietlein, Johannes / Hellermann, Johannes, Klausurenbuch Öffentliches Recht in Nordrhein-Westfalen, 2. Aufl. 2014

Schlacke, Sabine / Wittreck, Fabian, Landesrecht Nordrhein-Westfalen, 2017

29,80 €

27,80 €

28 €

Rheinland-Pfalz Hufen, Friedhelm / Jutzi, Siegfried / Proelß, Alexander, Landesrecht Rheinland-Pfalz – Studienbuch, 8. Aufl. 2018 28 €
Saarland Gröpl, Christoph / Guckelberger, Annette / Wohlfarth, Jürgen, Landesrecht Saarland – Studienbuch, 3. Aufl. 2017 29 €
Sachsen -
Sachsen-Anhalt Kluth, Winfried, Landesrecht Sachsen-Anhalt – Studienbuch, 2. Aufl. 2010 24 €
Schleswig-Holstein

Schliesky, Utz, Landesrecht Schleswig-Holstein – Studienbuch, 2020

Becker, Florian / Brüning, Christoph, Öffentliches Recht in Schleswig-Holstein, 2014, C.H.Beck

i.E.

39,80 €

Thüringen Baldus, Manfred / Knauff, Matthias, Landesrecht Thüringen – Studienbuch, 2018 28 €

F. Falllösungen

Eisentraut, Nikolas Fälle zum Verwaltungsrecht, 1. Aufl. 2020

Digital: kostenlos und offen lizenziert

Printbuch: 29,95 €

Ernst, Christian / Kämmerer, Jörn Axel Fälle zum Allgemeinen Verwaltungsrecht, 3. Aufl. 2016 24,90 €
Heintzen, Markus / Krieger, Heike www.hauptstadtfälle.de kostenlos
Heinze, Arne-Patrik Fallrepetitorium Allgemeines Verwaltungsrecht, 2014 39,95 €
Heyen, Erik Volkmar / Collin, Peter / Spiecker genannt Döhmann, Indra 40 Klausuren aus dem Verwaltungsrecht, 11. Aufl. 2017 22,90 €
Grupp, Klaus / Stelkens, Ulrich [www.saarheim.de] kostenlos
Muckel, Stefan Fälle zum Besonderen Verwaltungsrecht, 7. Aufl. 2019 24,90 €
Peine, Franz-Joseph Klausurenkurs im Verwaltungsrecht, 6. Aufl. 2016 26,99 €
Sauer, Heiko Klausurtraining Allgemeines Verwaltungsrecht und Verwaltungsprozessrecht, 2018 24 €
Schmidt, Thorsten Ingo Fallrepetitorium Allgemeines Verwaltungsrecht mit VwGO, 2. Aufl. 2014 35,99 €

G. Blogs und Online-Angebote

Blog des Junge Wissenschaft im Öffentlichen Recht e.V. www.juwiss.de Beiträge sind offen lizenziert
Verfassungsblog www.verfassungsblog.de kostenlos
Legal Tribune Online www.lto.de kostenlos

Das Fellow-Programm Freies Wissen

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Dieses Lehrbuch entstand im Rahmen der Förderung des Herausgebers durch das Fellow-Programm Freies Wissen. Im Sinne des Open-Science-Gedankens wird der Prozess der Erstellung des Lehrbuchs, von der Idee bis zur Veröffentlichung und darüber hinaus umfassend auf wikiversity.org dokumentiert. Die Dokumentation kann hier eingesehen werden:

https://de.wikiversity.org/wiki/Wikiversity:Fellow-Programm_Freies_Wissen/Einreichungen/Erstellung_eines_OER-Lehrbuchs_zum_Verwaltungs-_und_Verwaltungsprozessrecht

„Das Fellow-Programm Freies Wissen ist ein gemeinsames Projekt von Wikimedia Deutschland, dem Stifterverband und der VolkswagenStiftung und richtet sich an Doktoranden (m/w), Post-Docs (m/w) und Juniorprofessoren (m/w), die ihre Forschungsprozesse offen gestalten möchten. Als Partner beteiligen sich die Technische Informationsbibliothek (TIB), das Museum für Naturkunde Berlin, das Center für Digitale Systeme (CeDiS) der Freien Universität Berlin, die Niedersächsische Staats- und Universitätsbibliothek Göttingen sowie Open Knowledge Maps mit Qualifizierungsangeboten an dem Programm.

Zentrales Anliegen des Programms ist die Stärkung einer Offenen Wissenschaft, um den Wissenstransfer in die Gesellschaft und die Qualität wissenschaftlicher Forschung und Lehre zu verbessern. Transparenz, gemeinschaftliches Arbeiten und Lernen, Reproduzierbarkeit und Vergleichbarkeit wissenschaftlichen Arbeitens sind dafür elementare Voraussetzungen. Nachwuchswissenschaftler*innen aus allen Disziplinen sollen dazu befähigt werden, Prinzipien Offener Wissenschaft in die eigene wissenschaftliche Arbeit zu integrieren und gleichzeitig als Botschafter*innen andere für dieses Thema zu sensibilisieren. Gleichzeitig soll der Austausch von Wissenschaftler*innen im Bereich Offene Wissenschaft gefördert werden, um damit die schrittweise Öffnung von Wissenschaft und Forschung weiter voranzutreiben. Ein Ziel ist es daher, ein Netzwerk von Fellows, Alumni, Mentor*innen und Akteur*innen aus dem Bereich Offene Wissenschaft auf- und auszubauen, das auch über das Fellow-Programm hinaus einen intensiven Austausch und eine wirksame Zusammenarbeit im Rahmen von gemeinsamen Veranstaltungen, Publikationen und Projekten ermöglicht. Damit soll sowohl die weitere akademische Karriere der Geförderten unterstützt als auch das Thema Offene Wissenschaft kontinuierlich in die Breite getragen werden.“

Quelle: https://de.wikiversity.org/wiki/Wikiversity:Fellow-Programm_Freies_Wissen

Dieses Buch steht im Regal Rechtswissenschaft.

Dieses Lehrbuch entstand im Rahmen des   Fellow-Programms Freies Wissen. Im Sinne offener Wissenschaft wurde die Erstellung des Lehrbuchs auf Wikiversity umfassend dokumentiert.