Öffentliches Recht im 2. Staatsexamen

Dieses Buch steht im Regal Rechtswissenschaft.

Ziel des Projekts

Das Buch soll, früher oder später, das gesamte für das zweite juristische Staatsexamen relevante Wissen und Handwerk im Öffentlichen Recht knapp und verständlich darstellen. Besonderer Wert wird dabei auf die Anwendbarkeit in der Klausur und die Darstellung der Zielsetzung der jeweiligen Normen und Konventionen gelegt. Der Zielgruppe entsprechend setzt das Buch ein gewisses Grundverständnis dafür voraus, was das Verwaltungsverfahren ist und wie es abläuft.

Die öffentlich-rechtliche Klausur im 2. Staatsexamen

Einführung

• Instanzenzug und Gerichtsorganisation

Klausurtypen

• Klausurtypen

Das Urteil

1. Grundprinzipien und Aufbau
2. Das Rubrum
3. Der Tenor
4. Der Tatbestand
5. Die Entscheidungsgründe
6. Beschlüsse
7. Streitwertberechnung

Behördenklausur

1. Der Ausgangsbescheid und "erstinstanzliches" Verwaltungsverfahren
2. Das Widerspruchsverfahren und der Widerspruchsbescheid

Anwaltsklausur

1. Allgemeines: Die Stellung des Anwalts im Verwaltungsverfahren
2. Anwaltliches Vorgehen während und nach dem "erstinstanzlichen" Verwaltungsverfahren
3. Anwaltliches Vorgehen im Widerspruchsverfahren
4. Anwaltliches Vorgehen vor dem Verwaltungsgericht

Verwaltungsprozessrecht

Hauptsacherechtsschutz

1. Anfechtungsklage
2. Verpflichtungsklage
3. Feststellungsklage
4. Fortsetzungsfeststellungsklage
5. Allgemeine Leistungsklage
6. Normenkontrollklage

Einstweiliger Rechtsschutz

1. Vorläufiger Rechtsschutz nach § 123 Abs. 1 VwGO
2. Vorläufiger Rechtsschutz nach § 80 Abs. 5 VwGO
3. Vorläufiger Rechtsschutz nach § 47 Abs. 6 VwGO

Materielles öffentliches Recht

Allgemeines Verwaltungsrecht

• Vollstreckung von Verwaltungsakten
• Verwaltungszustellung

Polizei- und Sicherheitsrecht

1. Prozessuale Besonderheiten
2. Polizeiliche Standardmaßnahmen
3. Versammlungsrecht
4. Waffenrecht
5. Gewerberecht

Baurecht

1. Bauleitplan
2. Baugenehmigung

Umweltrecht

• Immissionsschutzrecht

Beamtenrecht

1. Konkurrentenstreit
2. Dienstliche Anordnungen

Staatshaftung

1. Amtshaftung
2. Öffentlich-rechtliche Sonderbeziehungen
3. Abwehr- und Unterlassungsanspruch
4. Folgenbeseitigungsanspruch
5. Erstattungsanspruch
6. Entschädigungsansprüche

EU-Recht

1. Grundfreiheiten

Allgemeines

1. Definitionen