Verwaltungsrecht in der Klausur/ Die Fälle / Übungsfälle zur Verpflichtungsklage
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§ 3 Übungsfälle zur Verpflichtungsklage
Dieser Abschnitt ist unter der Creative-Commons-Lizenz BY-SA 4.0 offen lizenziert.Die Struktur der Verpflichtungsklage
BearbeitenAutor der Ursprungsfassung ist Nikolas Eisentraut
Der gutachterlichen Prüfung der Verpflichtungsklage liegt die folgende Struktur zugrunde:
A. Zulässigkeit
- I. Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs (s. § 1 Rn. 8 ff.)[1]
- II. Statthafte Klageart (s. § 1 Rn. 6 ff.)[2]
- III. Klagebefugnis[3]
- IV. Vorverfahren[4]
- V. Klagefrist[5]
- VI. Beteiligte[6]
- VII. Zuständiges Gericht[7]
- VIII. Rechtsschutzbedürfnis[8]
B. Begründetheit[9]
- I. Anspruchsgrundlage[10]
- II. Anspruchsvoraussetzungen
- III. Spruchreife? Ansonsten Bescheidungsantrag
Übungsfälle zur Verpflichtungsklage
BearbeitenFall 4: Verpflichtungsklage auf Erteilung einer Baugenehmigung
Fall 5: Verpflichtungsklage auf polizeiliches Einschreiten wegen Schmähkritik
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Fußnoten
Bearbeiten- ↑ Ausführlich zur Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs Eisentraut, in: Eisentraut, Veraltungsrecht in der Klausur, 2020, § 1 Rn. 162 ff.
- ↑ Ausführlich zur Verpflichtungsklage als statthafter Klageart Lemke, in: Eisentraut, Verwaltungsrecht in der Klausur, 2020, § 3 Rn. 2 ff.
- ↑ Ausführlich zur Klagebefugnis bei der Verpflichtungsklage Burbach, in: Eisentraut, Verwaltungsrecht in der Klausur, 2020, § 3 Rn. 28 ff.
- ↑ Ausführlich zum Vorverfahren bei der Verpflichtungsklage Braun, in: Eisentraut, Verwaltungsrecht in der Klausur, 2020, § 3 Rn. 31 f.
- ↑ Ausführlich zur Klagefrist bei der Verpflichtungsklage Stockebrandt, in: Eisentraut, Verwaltungsrecht in der Klausur, 2020, § 3 Rn. 33 ff.
- ↑ Ausführlich zu den Beteiligten bei der Verpflichtungsklage Creemers, in: Eisentraut, Verwaltungsrecht in der Klausur, 2020, § 3 Rn. 37.
- ↑ Ausführlich zum zuständigen Gericht bei der Verpflichtungsklage Goldberg, in: Eisentraut, Verwaltungsrecht in der Klausur, 2020, § 3 Rn. 38 ff.
- ↑ Ausführlich zum Rechtsschutzbedürfnis bei der Verpflichtungsklage Valentiner, in: Eisentraut, Verwaltungsrecht in der Klausur, 2020, § 3 Rn. 42 ff.
- ↑ Ausführlich zur Struktur der Begründetheitsprüfung der Verpflichtungsklage Lemke, in: Eisentraut, Verwaltungsrecht in der Klausur, 2020, § 3 Rn. 47 ff.
- ↑ Ausführlich zu den Anspruchsgrundlagen des Allgemeinen Verwaltungsrechts Brings-Wiesen, in: Eisentraut, Verwaltungsrecht in der Klausur, 2020, § 3 Rn. 96 ff., des Polizei- und Ordnungsrechts Eisentraut, a.a.O., § 3 Rn. 122 ff., des Baurechts Steengrafe, a.a.O., § 3 Rn. 127 ff. und des Kommunalrechts Piecha, a.a.O., § 3 Rn. 158 ff.